Apple / Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (Markeneintragungsverfahren)

In einem Entscheid vom 13. April 2016 verweigerte das Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (IGE) dem zum Markenschutz angemeldeten Zeichen für Apple’s Musik-App die Registrierung als Marke. Sie sei beschreibend  und es bestehe ein Freihaltebedürfnis für die Konkurrenz. Mit Entscheid vom 30.5.2017 stützte das Bundesverwaltungsgericht diesen Entscheid und wies das Eintragungsgesuch von Apple definitiv zurück (Apple verzichtete auf eine Beschwerde an das Bundesgericht).