Patent- und Know-How-Schutz

Patentschutz – Sind Ihre Erfindungen und Entwicklungen unter Dach und Fach?

Vorsicht heisst eine Grundregel in der Welt der Erfindungen und Entwicklungen.

Nach einem verlorenen Rechtsstreit gegen IBM musste beispielsweise Microsoft 30 Mio. US$ zahlen. Eine herbe Erfahrung für Bill Gates. Er schrieb darauf seinen Mitarbeitern: «Die beste Lösung gegen solche Überraschungen ist «patent exchange with large companies and patenting as much as we can...» (http://en.swpat.org/wiki/Bill_Gates_on_software_patents).

In die gleiche Kerbe schlägt Steve Jobs: «Mir war vom ersten Tag an klar, dass Apple gut laufen würde, wenn wir geistiges Eigentum schaffen. …. Es hätte keinen Anreiz für uns gegeben, neue Software und Produkte zu entwickeln, wenn sie nicht geschützt gewesen wären. Sobald der Schutz von geistigem Eigentum nicht mehr gewährleistet ist, verschwinden kreative Unternehmen oder werden gar nicht erst gegründet. (Walter Isaacson, Steve Jobs, New York 2011).

Die Statistiken der Patentämter zeigen steigende Anmeldezahlen. und belegen einen klaren Trend: In Zukunft sind es die Rechte des Geistigen Eigentums, die den entscheidenden Wettbewerbsvorsprung ausmachen können. Es sind nicht nur die grossen Erfindungen, die patentierbar sind. Schon bei kleinsten Entwicklungsschritten kann es sich lohnen, diese patentrechtlich zu monopolisieren.

Investieren in  monate- oder jahrelange Forschungsarbeit ohne Patentschutz ist ein hohes Risiko! Schneider Feldmann unterstützt ihre Klienten, ihre Entwicklungen rechtzeitig patentrechtlich abzusichern.

Grundsätze

Für technische Problemlösungen ist der Patent- oder Gebrauchsmusterschutz das Richtige

Technische Entwicklungen können mit "technischen" Schutzrechten, d.h. durch Anmeldung eines Patentes oder eines Gebrauchsmusters geschützt werden. Die technische Umsetzung einer Problemlösung stellt eine Erfindung dar. In Worte gefasst und unterstützt durch Abbildungen bildet sie die Grundlage für eine Patent- oder Gebrauchsmuster-Anmeldung. Die Bedingungen für eine Anerkennung: die Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und kommerziell anwendbar sein. Dies abzuklären ist oft eine komplexe Aufgabe. Ist eine Erfindung erst einmal definiert, kann der Klient einen entsprechenden Schutz in der Schweiz oder über unser Korrespondentennetzwerk in über 150 Staaten anmelden. Schneider Feldmann  unterstützt ihre Klienten von der Auffindung und Formulierung der  Erfindung bis zur Erteilung ihrer Schutzrechte in den von ihnen  gewünschten Ländern.

In den Ländern, in denen ein Klient Patentschutz erlangt hat, kann  er anderen die Nutzung der Erfindung erlauben oder untersagen. Der Schutz gilt  bis maximal zwanzig Jahre nach dem Anmeldetag.

Ein typischer zeitlicher Ablauf von der Idee bis zur Erteilung eines Patents ist in der nebenstehenden Grafik zusammengestellt.

Case Study "DropStop"

Warum der Verkaufspreis einer kreisrunden, wasserabweisenden Folie mehr als das 100-fache der Herstellungskosten betragen kann

Eine Erfindung muss nicht kompliziert sein, um einen Schutz zu erlangen. Auch Erfindungen, die auf den ersten Blick einfach erscheinen, können und sollten geschützt werden, wie das Beispiel des DropStop® zeigt.

Der DropStop® ist lediglich eine kreisrunde, flexible und wasserabweisende Folie mit scharfkantiger Kontur. Zusammengerollt kann diese Folie in einen Flaschenhals gesteckt werden und dient als Ausgiesser. Er verhindert eine Tropfenbildung beim Absetzen des Giessvorgangs. Die Herstellungskosten des DropStop® belaufensich auf wenige Rappen pro Stück. Dennoch wurde der DropStop® nach seiner Markteinführung für mehr als 5 CHF pro Stück verkauft. Der Grund dafür lag in der Einfachheit der Erfindung und im Patentschutz. Beide Faktorenwaren ausschlaggebend für den weltweiten, margenstarken Markterfolg.

Die Grundidee eines Ausgiessers war zwar bereits 1959 als französisches Patent FR1198362 bekannt. Allerdings war dieser Ausgiesser zu komplex und  kompliziertin in der Anwendung. Obwohl ein Patentschutz bestand, setzte sich der «Ur-Ausgiesser» im Markt nicht durch (vgl. nebenstehende Zeichnung [oben] aus der genannten französischen Patentschrift).

Fast drei Jahrzehnte später hat der Erfinder Brian Vang Jensen erkannt, dass es  viel einfacher geht.  Er reduzierte die Form des Ausgiessers auf ein Minimum und schon war der kreisrunde DropStop® geboren. Er wurde 1990 zum Patent (EP0560777) angemeldet (vgl. nebenstehende Grafik [unten]).

Die Einfachheit der Idee alleine hätte jedoch nicht zum Erfolg gereicht: eine kreisrunde Folie ist leicht zu kopieren. Der Patentschutz sicherte ihm jedoch ein 20-jähriges Monopol und entsprechend konnte er den Preis für einen DropStop® frei festlegen. Zum Erfolg der Marke DropStop® beigetragen hat schliesslich auch ein geschicktes Marketing.