Willkommen in der Welt
des geistigen Eigentums!

 

News

9. Februar 2018
«Swiss Military» ist ein amtliches Zeichen der Eidgenossenschaft 

Mit Urteil vom 22. Januar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde der Schweizerischen Eidgenossenschaft gutgeheissen und darin festgehalten, dass die Bezeichnung «Swiss Military» eine amtliche Bezeichnung im Sinne des schweizerischen Wappenschutzgesetzes darstellt. Dritte können an diesem Zeichen keine Markenrechte begründen.

Die Schweizerische Eidgenossenschaft hatte im Oktober 2012 die Marke «Swiss Military» unter anderem für «Uhren und Zeitmessinstrumente schweizerischer Herkunft» angemeldet. Gegen diese Eintragung erhob ein schweizerischer Uhrenhersteller basierend auf seiner identischen und für Schweizer Uhren seit 1996 eingetragenen Marke «Swiss Military» Widerspruch und verlangte die Löschung der jüngeren Marke der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hiess den Widerspruch des Uhrenherstellers gegen die Eintragung der Marke «Swiss Military» der Schweizerische Eidgenossenschaft gut; das Bundesverwaltungsgericht korrigiert diesen Entscheid und hebt den Widerspruchsentscheid des IGE vollumfänglich auf.

In seiner Begründung hält das Bundesverwaltungsgericht fest, dass das Zeichen «Swiss Military» gemäss geltendem Wappenschutzgesetz ein amtliches Zeichen des Gemeinwesens darstelle. Dritte und namentlich Private, wie der Inhaber der seit 1996 eingetragenen Marke «Swiss Military» für Uhren, können an diesem dem Gemeinwesen exklusiv zustehenden Zeichen keinen Schutz begründen und der Schweizerischen Eidgenossenschaft darum auch nicht verbieten, die Marke «Swiss Military» zu registrieren. 

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ist endgültig und rechtskräftig; es kann nicht beim Schweizerischen Bundesgericht angefochten werden.

 


 

Seit mehr als 50 Jahren schützen, verteidigen und kommerzialisieren wir das geistige Eigentum unserer Mandanten.

Schneider Feldmann ist eine mittelgrosse Kanzlei, die im ganzen Bereich der Intellectual Property (Patente, Design, Marken, Urheberrecht, Know-how) erfolgreich tätig ist. Wir betreuen schwerpunktmässig schweizerische Klienten aller Grössen und aus allen Branchen.

Auf der Grundlage der Unternehmensstrategie unserer Mandanten entwickeln wir eine darauf abgestimmte Schutz-, Verteidigungs- und Kommerzialisierungsstrategie, die wir gemeinsam umsetzen.

 

Wir sind eine etablierte Zürcher Patent- und Markenanwaltskanzlei mit Sitz im Herzen von Zürich und suchen zur Verstärkung unseres Teams per sofort oder nach Vereinbarung eine/n

Markenanwältin/Markenanwalt,
40 – 60%

Wir beraten und vertreten unsere Klienten in allen Bereichen des Kennzeichenrechts, ins-besondere bei der weltweiten Registrierung und Verteidigung von Markenrechten. Wir bieten Ihnen Arbeit auf qualitativ sehr hohem Niveau in einer dynamischen und zuvorkommenden Arbeitsgemeinschaft von Patent-, Marken- und Rechtsanwälten.

 

Weitere Informationen

 

 

 

Partnerschaft