Willkommen in der Welt
des geistigen Eigentums!

 

Seit mehr als 50 Jahren schützen, verteidigen und kommerzialisieren wir das geistige Eigentum unserer Mandanten.

Schneider Feldmann ist eine mittelgrosse Kanzlei, die im ganzen Bereich der Intellectual Property (Patente, Design, Marken, Urheberrecht, Know-how) erfolgreich tätig ist. Wir betreuen schwerpunktmässig schweizerische Klienten aller Grössen und aus allen Branchen.

Auf der Grundlage der Unternehmensstrategie unserer Mandanten entwickeln wir eine darauf abgestimmte Schutz-, Verteidigungs- und Kommerzialisierungsstrategie, die wir gemeinsam umsetzen.

 

 


 

News

  • Neue Verjährungsfristen ab 1. Januar 2020

    Per 1. Januar 2020 wurden die Artikel des Schweizer Obligationenrechts (OR) zur Verjährung angepasst und wichtige Verjährungsfristen verlängert. «Verjährung» bedeutet, dass Forderungen nach Ablauf der Verjährungsfrist gegenüber dem Schuldner nicht mehr durchgesetzt werden können.

    Die Verjährungsfristen für Schäden aus unerlaubter Handlung (Art. 60 OR) verjähren nicht mehr nach einem Jahr, sondern neu nach drei Jahren ab Kenntnis des Schadens und von der Person des Ersatzpflichtigen. Auch verlängert wurde die Verjährung aus ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 67 OR); sie endet neu ebenfalls drei Jahre nach Kenntnis des Anspruches. Beide Verjährungsbestimmungen sind relevant für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen aus Verletzung von Immaterialgüterrechten (bspw. einer Patent- oder Markenverletzung).

    Das überarbeitete Verjährungsrecht sieht neu auch die Möglichkeit vor, dass Parteien, welche Vergleichsgespräche führen – bspw. wegen einer (vertraglichen) Lizenzstreitigkeit –, den Stillstand der Verjährungsfristen während den Einigungsverhandlungen vereinbaren können.

  • Rechtsanwalt Dr. Raphael Nusser zum «Special Coach» von Innosuisse gewählt

    Schneider Feldmann freut sich über die Akkreditierung von Rechtsanwalt Dr. Raphael Nusser als «Special Coach» im Bereich «IP and Licensing Agreements with Research Organisations» bei Innosuisse. Als Special Coach wird Raphael Nusser gemeinsam mit Innosuisse Schweizer Start-ups im Bereich des Geistigen Eigentums ausbilden und coachen, damit die Jungunternehmen ihre Innovationen gezielt schützen, kommerzialisieren und verteidigen können.

    Innosuisse ist die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung und eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes. Innosuisse fördert mit Projekten, Vernetzung, Ausbildung und Coaching gezielt die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Industrie, mit dem Ziel, Schweizer Start-ups und deren Produkte und Dienstleistungen erfolgreich auf dem Markt zu positionieren.

  • Patentanwalt Dr. Bruno Meyer hat für Stemcup Medical Products AG an einem Leitentscheid vor Bundespatentgericht mitgewirkt.

    Gemäss einem noch nicht rechtskräftigen Urteil des Bundespatentgerichtes darf eine Einschränkung der Patentansprüche beim IGE zeitlich auch noch kurz nach Vorliegen des Fachrichtervotums vorgenommen werden. Das Bundespatentgericht erachtet eine solche Einschränkung als echtes und daher zulässiges Novum, welches vom Gericht in einem hängigen Verfahren bei der Urteilsfällung noch berücksichtigt werden muss.

    Das Bundespatentgericht betont indes in seiner Urteilsbegründung, dass ein Teilverzicht nur zulässig ist, wenn der Teilverzicht weder zu einer Änderung der Rechtsbegehren führe noch weitere Sachverhaltsabklärungen notwendig mache.

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